Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Rektor Schadensersatz Beförderung Verschulden Kollegialgericht Schulträgervorschlag Hilfskriterien Ermessensentscheidung Verwaltungspraxis Kausalität

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rektor Schadensersatz Beförderung Verschulden Kollegialgericht Schulträgervorschlag Hilfskriterien Ermessensentscheidung Verwaltungspraxis Kausalität

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verzögerung einer behördliche Entscheidung über ein Beförderungsbegehren nach einer getroffenen Auswahlentscheidung; Berücksichtigung eines Schulträgervorschlages als Hilfskriterium bei einer Auswahlentscheidung zwischen zwei im Wesentlichen gleich qualifizierten ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 33 Abs. 2
  Verzögerung einer behördliche Entscheidung über ein Beförderungsbegehren nach einer getroffenen Auswahlentscheidung; Berücksichtigung eines Schulträgervorschlages als Hilfskriterium bei einer Auswahlentscheidung zwischen zwei im Wesentlichen gleich qualifizierten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04

  Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - 6 A 3356/08

  vgl. zu diesem Kriterium BVerwG, Urteil vom 17. August 2005 - 2 C 37.04 -, BVerwGE 124, 99.
• BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 22.09

  Schadensersatzanspruch des Einstellungsbewerbers; grundrechtsgleiches Recht; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - 6 A 3356/08

  vgl. ausführlich hierzu BVerwG, Urteil vom 25. Februar 2010 - BVerwG 2 C 22.09 -, juris, m.w.N.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2005 - 6 B 2711/04

  Untersagung der Besetzung einer Stelle des Rektors einer Gemeinschaftshauptschule …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2010 - 6 A 3356/08

  Nach dem Senatsbeschlusses vom 13. April 2005 (6 B 2711/04) lag der Fehler der Auswahlentscheidung allein darin begründet, dass die Bezirksregierung ihren Ermessensspielraum verkannt hatte, indem sie davon ausging, dem Schulträgervorschlag könne wegen des um 14 Jahre höheren Dienstalters des Mitbewerbers nicht gefolgt werden.

• VG Gera, 10.07.2020 - 1 K 1893/19

  Umfang des Beförderungsverbots im Konkurrentenstreitverfahren

  Der Schadensersatzanspruch setzt die adäquate Kausalität der Pflichtverletzung für den Schaden (die Nichtbeförderung oder die Verzögerung der Beförderung) und damit voraus, dass aus Rechtsgründen kein anderer Bewerber dem Beamten hätte vorgezogen werden dürfen, der Beamte also bei Vermeidung der Verzögerung früher hätte befördert werden müssen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4. September 2014 - 6 A 31/13 - v. 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 - jeweils Juris).

  Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob die verspätete Beförderung des Beamten in einem weiteren Beförderungsverfahren oder innerhalb desselben Verfahrens erfolgt ist; denn die Umstände der späteren Beförderung ändern nichts an dem eingetretenen, in der Verzögerung der Beförderung liegenden Schaden (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4. September 2014 - 6 A 31/13 - v. 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 - jeweils Juris).

  Das subjektive Recht auf ermessensgerechte Entscheidung über ein Beförderungsbegehren umfasst auch die Beachtung der Pflicht des Dienstherrn, Beförderungen nach einer - rechtmäßig getroffenen - Auswahlentscheidung nicht ohne sachlichen Grund zu verzögern (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 - Juris).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2014 - 6 A 31/13

  Erfolgreiche Klage eines Kriminalhauptkommissars auf Schadensersatz wegen …

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 -, juris, Rn. 14.

  vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2010, a.a.O..

• VG Schleswig, 04.09.2018 - 12 B 49/18

  Einstweiliger Rechtsschutz bei Stellenbesetzung

  Um ein solches nicht unmittelbar leistungsbezogenes Hilfskriterium handelt es sich bei dem Vorschlag des Schulleiterwahlausschusses im Sinne von § 39 Abs. 5 SchulG (so für den Schulträgervorschlag in Nordrhein-Westfalen OVG Münster, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 -, juris, Rn. 8 , Beschluss vom 24.Juli 2006 - 6 B 807/06 -, BeckRS 2018, 11503, Rn. 18;… Schnellenbach/Bodanowitz, Beamtenrecht in der Praxis, 9. Auflage 2017, S. 62).

 
• VG Hannover, 10.05.2021 - 13 A 3186/20

  Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch; Beförderung, verspätete; …

  Der Schadensersatzanspruch setzt die adäquate Kausalität der Pflichtverletzung für den Schaden (die Nichtbeförderung oder die Verzögerung der Beförderung) und damit voraus, dass aus Rechtsgründen kein anderer Bewerber dem Beamten hätte vorgezogen werden dürfen, der Beamte also bei Vermeidung der Verzögerung früher hätte befördert werden müssen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4. September 2014 - 6 A 31/13 - v. 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 - jeweils Juris; VG Gera, Urteil vom 10. Juli 2020 - 1 K 1893/19 -, Rn. 31 - 32, juris;.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2020 - 6 B 1456/20

  Schulleiterstelle Vorschläge von Schulkonferenz und Schulträger Bestenauslese …

  Ebenso bereits OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 6 A 3356/08 -, juris Rn. 8.
• VG Saarlouis, 22.03.2013 - 2 K 1787/11

  Klage eines Richters auf Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung und hierbei …

  dazu m.w.N. OVG Saarlouis, Beschluss vom 19.11.2007 - 1 A 397/07 -, OVG Münster, Beschluss vom 17.06.2010 - 6 A 3356/08 - beide juris und BVerwG, Urteil vom 17.08.2005 a.a.O..